Begründung des Antrags:

Im europäischen Vergleich hinkt Deutschland beim Ausbau von Glasfasernetzen hinterher. Dabei ist es offensichtlich, dass der Breitbandausbau mit Glasfasernetzen gemäß dem aktuellen Stand der Technik eine Notwendigkeit ist um den technologischen Anschluss im Vergleich zu anderen Ländern nicht zu verpassen. Auch im Vergleich mit der Glasfaserinfrastruktur unserer luxemburgischen Nachbargemeinde Schengen schneidet Perl denkbar ungünstig ab.

Auf Initiative unseres Bürgermeisters Ralf Uhlenbruch hat die Deutsche Glasfaser ein Projekt zum Ausbau eines dem Stand der Technik entsprechenden Glasfasernetzes gestartet. Damit das Projekt realisiert werden kann, ist eine Erfassung der Nachfrage nach einem Glasfasernetz notwendig. Stand 18.09.2020 liegt die diesbezügliche Nachfragebündelung in Perl, Oberperl und Sehndorf bei 2 %, d.h. 2 % der infrage kommenden Anschlüsse in Perl, Oberperl und Sehndorf haben einen Glasfaseranschluss bei der Deutschen Glasfaser nachgefragt. Eine Realisierung ist bei einer Nachfragebündelung ab 40 % möglich.

Um das Ziel einer Nachfragebündelung von 40 % zu erreichen sollten auch die kommunalen Anschlüsse bei der Nachfragebündelung mit einbezogen werden. Die Verwaltung hat den Prozess angestoßen und kann Ihren Beitrag zum Erreichen des Ziels leisten. Letztlich kommt es aber auf die Bürger an, nur durch eine gemeinsame Anstrengung von Bürgern und Verwaltung kann die erforderliche Nachfragebündelung erfüllt werden.

Die CDU-Fraktion beantragt, die folgenden Maßnahmen zeitnah durch die Verwaltung umzusetzen:

1. Erstellung einer Liste aller Anschlüsse in gemeindeeigenen Immobilien, ergänzt um Immobilien, bei denen Gemeinde unmittelbar (etwa als Mieter) oder auch durch administrative Verflechtungen, z.B. THW, Einfluss auf die Internetanbindung nehmen könnte. Beispiele wären Schwimmbad und/oder die Turnhalle am Schengen-Lyzeum, FC- Clubheim, Tennisclub, Vereinshaus Perl, Bürgerhaus Oberperl
2. Ermittlung der Kosten (-Vorteile) die bei einem Wechsel zur Deutschen Glasfaser genutzt werden können
3. Erarbeitung von Optionen zur Weiterentwicklung der Digitalisierung der Gemeindeverwaltung, verbunden mit der Schaffung einer diesbezüglichen Planstelle, Erarbeitung von Optionen zur Verbesserung des Mobilfunknetzes
4. Prüfungsauftrag an den Schulträger zur Ermittlung der Optionen zum Ausbau der Digitalisierung an der Grundschule Dreiländereck Perl unter Einbeziehung der Schulleitung, des Ministeriums für Bildung und Kultur, Ausbau der Kooperation mit dem Deutsch- Luxemburgischen Schengen Lyzeum Perl

Dr. Hans-Peter Trierweiler

Vorsitzender der CDU Fraktion Gemeinderat Perl

In der GR-Sitzung wurden am 01.10.2020 die Punkte 1,2,4 angenommen, Punkt 3 allerdings mit 14 Gegenstimmen abgelehnt.